Und unsere Stadt bewegt sich doch!

Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Die Diskussion in Itzehoe zum Thema Bürgerbeteiligung ist Teil einer bundesweit geführten Auseinandersetzung um Beteiligungsformate für das Gemeinwohl. Die Projekte StadtDebatte und StadtLabor aus dem KulturBahnhof haben in unserer Stadt den Diskurs hierzu weiter vorangetrieben. Insbesondere die Querschnittsaufgaben und Handlungsfelder wurden freigelegt für einen Leitlinienprozess mit verlässlichen Ziel- und Rahmensetzungen. Dabei definieren Leitlinien ein geregeltes Gefüge von möglichen Spielarten einer Bürgerbeteiligung – sie strukturieren den Prozess in Ablauf und Verfahren hin zu praxisbewährten Standards. Das von StadtLabor präsentierte Verfahren zur Zukunftsgestaltung für ein gutes Leben in der Stadt will eine kommunale Navigationshilfe für eine starke gemeinwohlorientierte Stadtgesellschaft erreichen. Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft gleichermaßen brauchen Klarheit über Standards bzw. thematische Ein- und Ausschlüsse von Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Leitlinien bewähren sich durchaus als Handlungsempfehlungen für die Herausforderungen der zahlreichen urbanen Gestaltungsräume. Hier werden auch die Qualitätsanforderungen und Einbindungsangebote formuliert. Ein hieraus entwickeltes Regelwerke für Bürgerbeteiligung sollte aber nicht von oben durchdekliniert werden. Vielmehr geht es um Ergebnisse aus Zusammenarbeit und Diskurs von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft. Das ist der methodische Weg aus dem StadtLabor. Zahlreiche Städte in unserer Republik sind schon längst so weit – sie verfügen bereits über sogenannte „Leitlinien für eine strukturierte Bürgerbeteiligung“. Wir haben aus unserer aktuellen Diskussion unten eine kleine, nicht repräsentative Auswahl von „fertigen“ Papieren nicht ganz so großer Städte zusammengestellt. Macht Euch selbst ein Bild, wie so etwas aussehen kann oder eben nicht aussehen sollte. Wir arbeiten daran, dass unsere Stadt ganz bald mit einem eigenen gelungenen Beispiel nachzieht. Immerhin hat sich die Stadt nach dem Scheitern ihrer 180.000 € teuren Suche nach einem zeitgemäßen Zukunftsbild um die Besetzung einer StabsStelle für Bürgerbeteiligung bemüht. Wir wünschen hierbei ein glücklicheres Händchen als zuvor – wir tragen da gern von uns aus zu bei, haben wir doch mit StadtDebatte und StadtLabor ein großes Etappenziel erreicht: Die Stadt bewegt sich wieder!

Beispiele anderer Städte

Leitlinien Eckernförde
Eckernförde.PDF
PDF Datei [591.2 KB]
Leitlinien Erfurt
Erfurt.pdf
PDF-Dokument [135.3 KB]
Leitlinien Flensburg
Flensburg.PDF
PDF Datei [374.6 KB]
Leitlinien Friedrichshafen
friedrichshafen_Vorlage_LeitlinienBB_Sta[...]
PDF-Dokument [64.9 KB]
Leitlinien Gießen
Gießen.PDF
PDF Datei [78.6 KB]

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