Politischer Dialog - Auswertung

Der vom StadtLabor initiierte und wahrgenommene politische Dialog ist in großen Zügen vorangeschritten. Wir haben die 3 großen Stadtfraktionen besucht, unsere Arbeit und das Bürgerprojekt StadtLabor präsentiert und diskutiert. Die Ergebnisse bis jetzt fielen sehr unterschiedlich aus und für uns unerwartet. Ist es möglich, mit den Vertreterinnen und Vertretern von CDU und SPD bestehende Vorurteile und Unstimmigkeiten aus vergangener Zeit wenigstens in Zügen auszugleichen, erlebten wir bei den StadtGrünen (s. #3 unten) das genaue Gegenteil - ein Tribunal von Anklage und Verurteilung in reaktionärem Gewande und höchst verdächtiger Wortwahl. Ein Vorgehen, das rational mit normalem Menschenverstand kaum zu fassen ist. Für uns komplett unverständlich, sollte es doch durchaus Nähe und Schnittpunkte der Themen auf allen Seiten geben. Nicht aber in der Itzehoer Teilbesetzung der Grünen mit unbelehrbaren Intrigranten und Denunzianten. K9-Inhalte und K9-Akteure wurden wider besseres Wissen schlecht geredet, Engagement und Ehrenamt im Verein und soziokultureller Einrichtung diskreditiert und sogar nach Wegen gesucht, die Arbeit im KulturBahnhof zu behindern. Erschreckend: Inhaltlich zur Zukunftsgestaltung unserer Stadt und zur Präsentation "StadtLabor"  gab es nicht einen einzigen durchdeklinierten Gedanken seitens unserer nicht mehr ganz so grünen Gastgeber - dafür den Finger immer am Abzug und ein reaktionär aufgeblasenes Verhör von einem Ex-Polizisten mit dem Ziel der Rufschädigung. Warum? Sicherlich gibt es psychologische Gründe bei diesen Anklägern - auf jeden Fall eine irregeleitete Selbstwahrnehmung in unglaublicher Hybris und zwanghaftem Zug zur Macht.

(1) CDU

Datum

Stadt Fraktion

Verlauf kurz

Verlauf lang

Fazit

In einem Satz

19. August 2019

CDU

 

Wo:

Historisches Rathaus

 

Dauer:

über 2 Stunden

 

Teilnehmer: 12

• Anfänglich Prügel für K9 und Vorabverurteilung:

(1) Die Engagierten der Stadt im KulturBahnhof als Hort der Subversion

(2) Auseinandersetzungen in der Vergangenheit hätten Wunden gerissen

(3) Es werde der Entwurf einer "Gegengesellschaft" in Itzehoe verfolgt

 

• Im Diskurs dann Richtungswechsel

(1) Anerkennung der soziokulturellen Arbeit im KulturBahnhof

(2) insbesondere die integrative und inklusive Ausrichtung der Projektarbeit

(3) Bekenntnis zum Willen der Annäherung in gegenseitiger Lernbereitschaft

(4) Sichtung möglicher Berührungspunkte beider Zukunftsprozesse (Stadt + StadtLabor)

 

Wir konnten mit den CDU-Teilnehmern über alle Themen respektvoll sprechen.

 

• Bis auf den Einstieg fast durchgängig positive und konstruktive Stimmung

• Es wurde zugehört

• Offenheit für Neues

• Friedliche "Humanistische" Gesprächskultur

• Die OrtsCDU zeigte sich aufgeschlossen und respektvoll

• Haben das Dialog-Angebot angenommen – propagierten allerdings für den Zukunftsprozess vehement den Weg über das Stadtmanagement

• Sehen Möglichkeiten,  das StadtLabor mit dem städtischen Vorhaben „Zukunftsbild“ zusammen zu bringen

• Kritik an K9 und StadtLabor:

(1) Aspekt Wirtschaft fehlt

(2) Kontroversen der Vergangenheit sind zu verurteilen. Verhalten einiger der Engagierten hätten Grenzen überschritten

(3) Dies trifft auch auf einige K9-Veröffentlichungen zu, worin  sich die Politik angegriffen fühlte

(4) Einzelkritik an Aussagen der Präsentation (insb. zum Bürgerhaushalt und Bürgerrat) als "Gegenentwurf" zur bestehenden parlamentarischen Demokratie

• Ganz kurz blitzte das schlimme Wort  "Verfassungsbruch" auf - man nahm sich aber sofort wieder zurück

• Konsens, sich für Bürgerinteressen und Bürgerbeteiligung einsetzen zu wollen

• Konsens in gegenseitiger Lernbereitschaft

 

Eigentlich positiv - offener Diskurs

 

Ankündigung, sich mit unseren Inhalten intensiv auseinanderzusetzen – alles sei recht neu und zum Teil leider mit vielen Fremdworten bestückt...

 

Im Nachgang persönliche Ansprache von einer jungen Teilnehmerin. Sie sieht unseren Vorstoß als echte Chance für einen Neuanfang miteinander und für die weitere Anschlussfähigkeit der CDU am Ort.

 

Das Gespräch wird fortgeführt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Höflich, konservativ, lernfähig, für Veränderung offen - auch so kann CDU am Ort gehen.

(2) SPD

Datum

Stadt Fraktion

Verlauf kurz

Verlauf lang

Fazit

In einem Satz

20. August 2019

SPD

 

Ort:

Historisches Rathaus

 

Dauer:

2 Stunden

 

Teilnehmer

14  plus Bürgermeister

• keine schlechte Diskussion
• bemüht lockere Atmosphäre
• zeitweise Vorwürfe, in der Vergangenheit die Lokalpolitik und den Bürgermeister attackiert zu haben

• Bürgermeister stieß nach 30 Minuten dazu
• Anerkennung für unsere sozialintegrative Arbeit im KulturBahnhof

• Inhaltlich interessiert - nicht immer offen
• Befürchtung, durch die Haltung und Arbeit von K9 andere Engagierte wie StörAuf "torpediert"(???) sehen zu müssen
• Fühlen sich „bedroht“ (?) durch unterschwellige Andeutungen weiterer Bürgerbescheide
• Engagement für Alsen und Eichtal-BI wird uns vorgeworfen
• Ausrichtung von Zukunftskongress „StadtDebatte“ auf Alsen provoziert – Teilnahme der Stadtvertreter rechtlich nicht möglich gewesen aufgrund des schwebenden Verfahrens gegen Planet Alsen
• Die Auswahl der am Podium der StadtDebatte teilnehmenden Kommunalpolitiker sei "unsensibel" und nicht repräsentativ
• Zitate aus K9-Veröffentlichungen als Beleg für persönliche Angriffe auf Stadtpolitik
• Defensive unsererseits - vieles ist ja bereits überholt - die Form ist zu überdenken
• Danach wieder gute Sachdiskussion über KulturBahnhof, StadtLabor, Soziokultur etc.

• Wir würden bestimmt von der Stadtmanagerin zur Teilnahme an dem „offiziellen“ Zukunftsprozess der Stadt eingeladen werden (richtig, sind wir)
• Teilnehmer konnten allerdings unseren Vortrag (StadtLabor) zu Stadtmodernisierung und Zukunftsbild über unterschiedliche Beteiligungsformate für die Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehen
• Ansonsten sei ja alles bereits im Parteiprogramm der SPD so vorgesehen

• Denkwürdig und durchwachsen

• Feindbilder leben weiter in den Köpfen
• Überzeugt, dass alles Wichtige im Parteiprogramm der SPD steht

• Nicht eindeutig, was wirklich verinnerlicht wurde aus Vortrag und Diskussion

• Grundton: Skepsis

• Sozialdemokraten sind auch nur Menschen: durchaus verärgert (Vergangenheit) - betont locker (Gegenwart) – vermeintlich offen (Zukunft)

• Im Nachgang großes Dankeschön für den Vortrag und Dialogbereitschaft

 

 

Wir sprechen uns wieder!

 

 

 

 

 

 

 

Das Programm auch einer schrumpfenden „Volks“-Partei weiß immer noch alles und hat immer recht.

(3) Die Grünen

Datum

Stadt Fraktion

Verlauf kurz

Verlauf lang

Fazit

In einem Satz

10. Juli 2019

Die Grünen

 

Wo:

GrünenTreff

Reichenstraße

 

Dauer:

1,5 Stunden

 

Teilnehmer: 5

• Keine einzige inhaltliche Frage

• Nur Interesse an Vereinsstruktur von K9 und deren Finanzierung

• Feindselige Stimmung und dünnhäutig

• Erschreckend unwissende Teilnehmer

• Inhalte zum Zukunftsprozess unserer Stadt rauschten komplett an den TeilnehmerInnen vorbei

• Hätten gerne K9/KulturBahnhof ausgegrenzt

 

 

 

 

 

• Dem Gastgeber (K.-H. Zander) gingen zu oft die Pferde durch – inhaltlich dauerhaft nicht substantiell - und immer wieder aggressiv/cholerisch

• Musste von seinen ParteifreundInnen ständig "eingefangen" werden.

• Kritik an der Präsentation (K.H. Zander): Farbgestaltung der Folien, schlechte Lesbarkeit. Heute müsse man auch Präsentationen „inklusiv“ gestalten – er hätte kaum etwas erkennen können

• Erklärung von uns: Der gebotene technische Präsentationsaufbau war laienhaft:  Leinwand in Gegenlicht (Sonne), sehr lichtschwacher LG-Projektor

 

• Generaloffensive von H. Wendt gegen unseren Verein und den KulturBahnhof. K9 arbeite nicht transparent, verschleiere seine Vereinsstruktur und sei daher „verdächtig“, denn

(1) der Vereinssitz liege in Burg/Dithmarschen, (2) die Wirkungsstätte in Itzehoe/Steinburg und (3) der Verein wird beim Registergericht in Pinneberg/Pinneberg geführt

-> Unsere Erklärung, dass diese Konstellation ganz normal ist und alle Vereine aus unserer Region im Vereinsregister Pinnenberg geführt werden, wurde nicht nachvollzogen.

 

• H. Wendt weiter mit Unterstellungen:

(1) K9/KulturBahnhof würde den anderen Engagierten in der Stadt Geld und Themen wegnehmen

(2) Die Vereinsarbeit sei nicht gemeinnützig – diese müsse man beim Finanzamt hinterfragen

-> Unsere Erläuterungen wurden nicht nachvollzogen

 

• Ganz schlechtes Heimspiel der OrtsGrünen – zeitweise fast schon reaktionäre Züge und voller Plattitüden

• Erschreckend große Unwissenheit

• Kultur- und Diskurs-resistent

• Gezielt üble Nachtrede und Denunziation – Affront gegen Engagement und Ehrenamt im KulturBahnhof

• Intellektuell vernagelter "Chef-Ermittler" gegen K9

 

 

-> Unsere Position:

(1) Ein solches Verhalten ist eher von der AFD bekannt – in Itzehoe wird das passgenau von einigen Grünen erledigt!

Und

(2) Verleumdung gemeinnütziger Arbeit:

-> "Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant."

Ob nun Hoffmann von Fallersleben zugeschrieben oder unserem Freund Berthold Brecht - egal: Lumpen wie den Denunzianten gibt es mehr als genug im ganzen Land. Jetzt wissen wir auch, wo sie sich hier in unserer Stadt verstecken.

 

 

So sprechen wir uns nicht wieder!

 

 

 

 

 

*) zu den Attacken gegen K9/KulturBahnhof

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zahlreiche Seelen in der grünen Brust - mindestens eine davon ist eine Beleidigung an den Intellekt.

 

 

 

 

 

*)

Seit längerer Zeit verbreiten Teile der Grünen in Itzehoe massiv Unwahrheiten über den Verein K9 und dessen ehrenamtliche Arbeit im KulturBahnhof Viktoria.  Wider besseres Wissen stigmatisiert diese Gruppe der OrtsGrünen den Verein auf allen Ebenen - trotz umfassender Aufklärung unsererseits (zuletzt beim Treffen zum Bürgerprojekt „StadtLabor“ am 10. Juli 2019, s.o.). Persönliche Vorbehalte - umfassende Unwissenheit - wenig Respekt dem Ehrenamt gegenüber. Hiergegen wenden wir uns. Und: Wir verabscheuen Intriganten und Denunzianten!

 

Völkisches Gefasel

Lassen wir uns nicht blenden: Grüne Politik machen zu wollen, geht noch lange nicht per se einher mit fortschrittlichen Einstellungen. Das kann auch schon mal ganz anders aussehen, wie wir nicht nur aus der Gründerzeit der Grünen wissen. Auch aktuell darf es in der blassgrünen Götterdämmerung Itzehoes völkisch-ideologisch zugehen. In schlechtester AFD-Manier werden Szenarien soziokultureller Arbeit und Aktivität (und en passant auch deren Erfolge und unabhängig auf Bundes- und Landesebene getätigte  Auszeichnungen für den Verein) u.a. mit dem Hinweis abqualifiziert, die hierfür verantwortlichen Akteure stammen nicht aus Itzehoe. Sie seien Fremde und maßen sich an, sich einzumischen und etwas für diese Stadt zu tun. Abgezielt wird hier auf Akteure im KulturBahnhof, die  wahrhaftig nicht alle Itzehoer von Geburt an sind. Zu dieser Attacke dann auch noch solch reaktionäres Geschwätz über die "fehlende örtliche Kongruenz" von Vereinssitz, Vereinsregister und Ausübung der Vereinsarbeit. - Aber ja (!), wir sind tatsächlich kreisübergreifend aufgestellt, arbeiten in/für Steinburg, Dithmarschen und sogar Nordfriesland und wenn es notwendig sein sollte, binden wir auch das Niemandsland zwischen Merigaard und den Nordreichen mit ein - alles von Itzehoe aus. Unbeeindruckt von diesem völkischen Gefasel aus vermeintllich grüner Ecke ist und bleibt Itzehoe unsere Stadt, sie ist unser Arbeits- und Lebensmittelpunkt, von wo aus sich das weitgesponnene Netzwerk K9 in regionale und überregionale Allianzen so erfolgreich umsetzt.

 

Anmerkungen

Entgegen anderslautender Behauptungen von Teilen der OrtGrünen in Itzehoe ...

••• ist K9 nicht nur ein gemeinnütziger eingetragener Verein für Itzehoe – die aktuelle Bestätigung der Gemeinnützigkeit durch das zuständige Finanzamt liegt allen wichtigen Stellen vor - der Verein arbeitet kreisübergreifend

••• verfügt der Verein über keine bezahlte, hauptamtliche Geschäftsführerstelle, es gibt einen ehrenamtlich tätigen Vorstand – eine Geschäftsführerin (Teilzeit) gibt es im soziokulturellen Zentrum KulturBahnhof Viktoria

••• kommt im Rahmen unserer Grundförderung erst die AktivRegion Steinburg und jetzt das Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung für diese Basiskosten auf – nicht enthalten sind Honorare und Projektkosten - diese werden jeweils durch Spenden oder gesonderte Programme finanziert

••• kann jeder zu einem Jahresbeitrag von 60 € Mitglied im Verein K9 werden. Denunzianten und Spitzel (IMs) bleiben allerdings vor der Tür!

••• existiert im Verein wie auch KulturBahnhof sehr große Transparenz – in Projektarbeit (s. WebSite und periodische Rundbriefe) ebenso wie im Wirtschaftsplan und Finanzhaushalt

••• erfolgt durch die Fördersituation von Verein und Einrichtung eine "permanente" Prüfung durch die Fördergeber bereits bei der Beantragung und erst recht beim Erstellen der Verwendungsnachweise - dies trifft bei allen Fördervorgängen zu (bisher: ELER, Bund, Land, Kreis, Bundesstiftung etc.) 

••• gibt es wahrscheinlich keine zweite Einrichtung in dieser Stadt, die prinzipiell und auch verfahrensbedingt so transparent arbeitet wie K9 + KulturBahnhof

 

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